Archiv der Kategorie 'Kurz notiert'

G20 – Tage der Revolte

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Tausende Menschen trugen während des G20 Gipfels ihre Wut über die Bullengewalt und die Welt, die durch sie verteidigt wird, auf die Straßen Hamburgs.
Die Bullen machten schon in der Woche vor dem Gipfel klar, dass sie nicht zimperlich sein werden und unterstrichen ihre Linie mit dem direkten Angriff auf die Demonstration am Donnerstag Abend. Offenkundig wurden schwere Verletzungen oder gar Tote billigend in Kauf genommen, als der vordere Teil der Demonstration in einer engen Straßenschlucht unter Schlägen, Pfefferspray, Tränengas und Wasserwerfer-Einsatz auseinandergetrieben wurde – Panik entstand, es blieb für viele nur die Flucht über eine hohe Mauer. Viele wurden verletzt, aber es gab auch Szenen von beeindruckender Solidarität, als Menschen sich gegenseitig halfen, die Mauer zu erklimmen, die Bullen von oben stetig angegriffen wurden und sehr besonnene Reihen die Schläge der Bullen einsteckten, um den Rest der Demo zu schützen.

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Thesen zur Diskussion um den Revolutionären Aufbau Bremen (RAB):

Vorweg: Die Gruppen „Revolutionäre Aufbau Bremen“ (RAB) hat viel Staub aufgewirbelt. Einschlägige Netz-Foren und Szenepublikationen quellen voll vor empörten Reaktionen, Provokationen und Gegenprovokationen. Wir finden es wichtig über die Inhalte dieser Organisation zu diskutieren und wollen in diesem kurzen Text solche Sachen wie Habitus, Auftreten, ironische oder ernste Verwendung von realsozialistischer symbolik bei Seite lassen. Wir finden es auch nicht richtig, die RAB damit zu kritisieren, dass sie welche auch immer Regeln der innerlinken Etikette verletzt haben, wir wollen mit unserem kleinen Beitrag eine Debatte über Inhalte der RAB in Gang bringen. Damit sei nicht gesagt, dass Verhalten von Gruppe oder einzelnen Mitgliedern kein Gegenstand der Kritik sein kann. Aber wir wurden gerne die Verwendung von solchen unschmeichelhaften Kategorien wie „sexistisch“, „stalinistisch“ ect. Doch gerne an (ernstgemeinten) Aussagen der Gruppe festmachen. Wir haben uns nur ein paar Punkte ausgesucht, es gibt noch viel mehr was man zu Theorie und Praxis der RAB sagen könnte und vielleicht werden wir noch dazu kommen es aufzuschreiben. Bis dahin aber Folgendes:
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Unmenschlicher Polizeieinsatz – Polizeigewerkschaft sagt versehentlich die Wahrheit

Auf der Facebookseite der FDP Bremen postet die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)

Eine tolle Aktion der FDP-Fraktion Bremen am heutigen Tag. #WirSagenDanke als Zeichen der öffentlichen Anerkennung des unmenschlichen Einsatzes unserer Kolleginnen und Kollegen am vergangenen G20 Wochenende!

siehe auch
Weser Kurier – Liberale in Bremen bedanken sich bei der Polizei
#DankeFürNichts – Gegen Polizeigewalt

Ungehorsam & gemeinsam gegen Spaltung & Kriminalisierung!

Vor der Polizeiwache im Bremer Weser-Stadion haben am frühen Sonntagabend circa 40 Personen demonstriert.
Nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg häufen sich die Versuche im Nachhinein an diese Kopfnoten zu verteilen und sie in „gute“ und „schlechte“ einzuteilen. Gegen diese Spaltungsversuche, auch aus Teilen der politischen Linken, und gegen den zunehmenden Repressionssdruck von Seiten des Staates, von Justiz, Polizei und Politik, richteten sich die Demonstrant*innen. Ihr Botschaft, gerade auch an die noch inhaftierten Genoss*innen und an die „Rote Flora“ in Hamburg war dabei eine eindeutige: „Repression? We‘ll stand together!“

siehe auch
Freiheit für David Rincon (Baskenland) und alle anderen Gefangenen des G20-Widerstands

„Modernisierung: Diese Rechte haben Mieter“

Bremer Mieter der Vonovia kämpfen vor Gericht gegen Mieterhöhungen. Sie wollen Modernisierungskosten nicht bezahlen. Welche Rechte haben sie und andere Mieter? Das sagt der Bremer Mieterschutzbund.

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„Bremer CDU: Linke Gewalt nicht verharmlosen“

Die Bremer CDU verlangt, nach den G20-Krawallen in Hamburg härter gegen linksradikale Gewalttäter vorzugehen.

In einem Antrag für die kommende Bürgerschaftssitzung warnen die Bremer Christdemokraten davor, linke Gewalt zu unterschätzen und zu verharmlosen.

Die CDU fordert vom Senat bis Ende Oktober einen umfangreichen Bericht. Darin soll es unter anderem um den G20-Einsatz der Bremer Polizisten und um Informationen zu möglichen Bremer Gewalttätern gehen, außerdem um mögliche Konsequenzen aus den Krawallen in Hamburg.

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G20 – Nieder mit der Weltordnung des Kapitals!

Welcome to hell

Verfassungsschutzbericht 2016 erschienen


[hier] als pdf

Erneut Polizeiautos in Brand gesteckt

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In der Nacht zu Montag haben erneut zwei Zivilfahrzeuge der Bremer Polizei gebrannt. Die Ermittler gehen von Brandstiftung aus.


In der Nacht zu Montag haben in der Simon-Bolivar-Straße zwei Polizeiwagen gebrannt. (dpa)

Unbekannte haben in der Nacht zu Montag in Woltmershausen zwei Zivilfahrzeuge der Polizei in Brand gesetzt. Verletzt wurde dabei niemand. Der Polizei zufolge wurden die brennenden Autos gegen 3.45 Uhr dem Notruf gemeldet.

Der Opel und der BMW standen auf einem umzäunten Parkplatz in der Simon-Bolivar-Straße. Die Feuerwehr konnte die Flammen schnell löschen, es entstand ein Schaden von etwa 10.000 Euro. Weitere Fahrzeuge wurden nicht in Mitleidenschaft gezogen.
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