Archiv der Kategorie 'Wahlkrampf 2015'

VA: „Gute Freund_innen und strategische Partner_innen“

Gute Freund_innen und strategische Partner_innen – Zur europäischen und zivilgesellschaftlichen Vernetzung der AfD

Dienstag, 5. Mai 2015 | 18 Uhr | Cafe Kultur (Uni Bremen)

Seit über zwei Jahren mischt die AfD in der (partei)politischen Arena Deutschlands und mittlerweile auch Europas mit. Innerhalb kürzester Zeit, vorbereitet durch eine enge (auch europäische) zivilgesellschaftliche Vernetzung, hat sie sich eine parlamentarische Infrastruktur von Kommunalparlamenten bis ins Europaparlament aufgebaut. (mehr…)

Antirassistische Störaktion der Wahlkampfveranstaltung „Er will doch nur streiten!“

Den während der Veranstaltung verteilten und verlesenen Flyertext gibt es weiter [unten].

Alternative für Deutschland und Bürger in Wut in der Bremer Schwankhalle

Rund 25 Antirassist_innen haben am Donnerstag, 23.04.2015, gegen den Auftritt der beiden rechtspopulistischen Parteien „Alternative für Deutschland“ (AfD) und „Bürger in Wut“ (BiW) protestiert.

Es gelang den Antirassist_innen die Veranstaltung zu unterbrechen, indem die Bühne geentert wurde, um ein deutliches Statement gegen diese Veranstaltung zu verlesen und ein Banner mit der Aufschrift “Gegen die AfD und ihre Hetze – Parteien sind keine Alternative” zu entrollen.
Ausgerechnet die Verantwortlichen der Schwankhalle ließen noch während eine solidarische Menge “Kein Mensch ist Illegal, Bleiberecht überall” skandierte, sofort das Hausrecht von Bremer BFE durchsetzen. Allerdings konnte der Polizeieinsatz nicht verhindern, dass die Veranstaltung durch weitere akustische Signale gestört wurde. (mehr…)

Bürgerschaftswahlen 2015: Wir wählen uns die Welt wie sie uns gefällt?

Am 10. Mai ist es in Bremen wieder so weit, die Bürgerschaftswahl steht an. Sie prägt damit derzeit nicht nur den Lokalteil der hiesigen Zeitungen sondern auch das Straßenbild in Form zahlreicher Wahlplakate, Stellwände und Infostände.
Doch ebenso sichtbar ist, dass anscheinend eine große Ablehnung gegenüber den Wahlen besteht. Sie drückt sich zum Beispiel aktiv in der Zerstörung der Wahlplakate, aber auch passiv in dem Nicht-Wählen-Gehen vieler Leute aus. Warum die Menschen sich, sei es aktiv oder passiv, dem demokratischen Zirkus der Wahlen verweigern und was ihre konkrete Kritik daran ist, lässt sich anhand dieser Formen des Protests nicht beantworten.
Wie eine Kritik an Wahlen und damit an der parlamentarischen Demokratie aber aussehen kann, möchten wir mit dieser Flugschrift versuchen.

Zur Wahl gehen ist eine staatsbürgerliche Pflicht. Zu bürgerlichen Rechten gehören auch bürgerliche Pflichten. Nur wer wählt darf sich auch beschweren!

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„Zwischenrufe, Beleidigungen und Konfetti aus dem Publikum“

kopiert von weser-kurier.de

Tumulte bei Fragerunde mit Vertretern kleiner Parteien Politik-Talk mit Konfetti und Sirenen

Als Kleiner bei den Großen mitspielen: diese Sehnsucht verspüren wohl viele Kinder im Laufe ihres Heranwachsens. Wie schön wäre es, zu den Älteren zu gehören, zu denen, deren Meinung mehr Gewicht hat als die eigene.

Die fünf Politiker, die sich am Donnerstagabend in der Schwankhalle den Fragen von Moderator Axel Brüggemann stellen, sind längst erwachsen – ihre Ausgangslage ähnelt aber der von kleinen Brüdern und Schwestern. 24 Stunden zuvor hatten sich an gleicher Stelle die Spitzenkandidaten von SPD, CDU, Grüne und Linke präsentiert; das Quintett musste draußen bleiben. Für die „Kleinen“, die nach der Bürgerschaftswahl am 10. Mai die Politik in Bremen ebenfalls mitgestalten möchten, heißt es nun, sich untereinander auszustechen. (mehr…)

Gerangel um die „Wutbürger“

kopiert von bnr.de

Zur Bremischen Bürgerschaftswahl im Mai treten mit der AfD und den BiW zwei rechtspopulistische Formationen in Konkurrenz zueinander an – der NPD steht eine erneute Schlappe bevor.

Die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 10. Mai dürfte bei den Parteien rechts der Union für einigen Diskussionsstoff sorgen. Wie verkraftet die NPD ihren schon jetzt absehbaren weiteren Niedergang? Nehmen „Bürger in Wut“ und AfD einander gegenseitig so viele Stimmen weg, dass es am Ende für keine der beiden reicht? Und: Was bedeutet das Wahlergebnis für jene in der AfD, die ihre Partei immer kräftiger auf einen rechtspopulistischen Kurs drängen wollen? (mehr…)

„Urteil wegen übler Nachrede – Wenn das der Führer wüsste“

kopiert aus der taz

Weil er einen Abgeordneten der „Bürger in Wut“ politisch „rechts“ verortete, wurde ein Bremer wegen übler Nachrede verurteilt – mit abenteuerlicher Begründung.

Nicht nachvollziehbar“ ist für Anwalt Alexander Jung die schriftliche Begründung für das Urteil gegen seinen Mandanten Jörg Hermening, die am 20. April eingetroffen ist. Der war Anfang des Monats vom Amtsgericht Bremen wegen übler Nachrede zu 1.500 Euro Geldstrafe verurteilt worden, weil er den BIW-Abgeordneten Mark Runge als „Rechten“ bezeichnet hatte. Auch die Landeszentrale für Politische Bildung (LZPB) hält die Urteilsbegründung für bedenklich. (mehr…)

VA: „Rechte Hetze? Is‘ Nicht!“

Vortrag zum Gefahrenpotenzial von AfD und Bürger in Wut

Dienstag, 5. Mai 2015 | 16 Uhr | Bürgerhaus Vegesack (Kirchheide 49)

Mit Sebastian Friedrich (Autor des Buches „Der Aufstieg der AfD: Neokonservative Mobilmachung in Deutschland“) und Miriam Strunge (Linksjugend [’solid])

Fast täglich erfahren wir inzwischen von rassistischen Übergriffen auf Asylunterkünfte in Deutschland. Überall organisieren sich „wütende“ Bürger*innen, um gegen Flüchtlingsunterkünfte zu demonstrieren. Auch in Bremen-Nord konnten wir in den vergangenen Monaten solche Entwicklungen beobachten. (mehr…)

Antifa Café: „Rassismus ist keine Wahl!“

Samstag, 25. April 2015 | 19 Uhr | Grüner Zweig

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„AfD klagt über Behinderungen im Wahlkampf“

kopiert von weser-kurier.de

Die Alternative für Deutschland (AfD) fühlt sich in ihrem Bürgerschaftswahlkampf von linken Aktivisten massiv behindert. „Bei einigen unserer Veranstaltungen hat die Antifa draußen vor der Tür so laut demonstriert, dass uns jetzt kaum noch ein Hotelier einen Saal vermietet“, so AfD-Spitzenkandidat Christian Schäfer.

Eine geplante AfD-Veranstaltung in einem Schützenverein habe der Hausherr wegen erwarteter Proteste eine Stunde vor Beginn abgesagt. (mehr…)

Ausblick: Wahlen in Bremen 2015

kopiert von antifa-bremen.org:

Nach vier Jahren ist am 10. Mai 2015 wieder Zeit für kleine und große Kreuze: Wahlen zur Bremer Bürgerschaft und zu den Ortsbeiräten in Bremen und Bremerhaven sowie zur dortigen Stadtverordnetenversammlung. Unter den zugelassenen Parteien und Wählervereinigungen finden sich neben der CDU einige andere mäßig bis stark rechts-lastige und rechtspopulistische Gruppierungen, auf die an diese Stelle kurz eingegangen werden soll.
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