Archiv der Kategorie '-ZUGESPIELT-'

„Hilflos gegen Neonazis“

kopiert aus der taz:

„Die Polizei macht nichts!“

Was tut man, wenn nebenan Neonazis wohnen? Die Polizei sagt: Straftaten anzeigen. Nach eine Körperverletzung in Bremen-Walle wurde trotzdem nicht ermittelt


Grau, hässlich, Hundekacke: Bremen-Walle besticht eher mit rauhem Charme

Neonazis in der Nachbarschaft gibt es nicht oft in Bremen-Walle. Der Stadtteil ist durch Einwanderung geprägt, arm und großstädtisch-liberal. Walle hat beides: angelinkste Kneipen und olle Eckschänken. Viele sagen: „Walle kommt.“ Die Wohnungen hier sind billiger als das durchgentrifizierte Viertel, wie Bremens kultureller Mittelpunkt heißt. Walle grenzt süd-westlich an das großangelegte Yuppie-Wohnprojekt der Überseestadt und das noch ärmere Gröpelingen im Norden. An Laternenpfählen kleben „Refugees Welcome“, „FCK AFD“ und Werder-Bremen-Aufkleber. Die Fußball-Sticker bleiben in der Regel kleben, die anderen werden abgerissen.
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*Redebeitrag vom Bündnis Stop Deportation Bremen*

Wir dokumentieren nachfolgend den Redebeitrag vom Stop Deportation Bündnis auf der Demo am Samstag, den 18.03.2017:

Wir vom Stop Deportation Bündnis verurteilen Abschiebungen. Wir verurteilen die Praxis der sogenannten Freiwillige Ausreise!

Keine Flucht ist freiwillig und genauso ist auch keine Ausreise freiwillig, wenn Menschen gekommen sind, um zu bleiben oder sogar noch nie woanders gelebt haben!

In den Jahren 2015 und 2016 wurden die Asylgesetze massiv verschärft. Die Möglichkeiten Asyl zu bekommen wurden stark eingeschränkt. Und selbst eine Duldung zu bekommen ist ein Kampf, der ohne rechtliche Unterstützung oft verloren wird.

Die Folge davon ist, dass mehr und mehr Menschen ausreisepflichtig werden. Und auch mehr und mehr Menschen abgeschoben werden.
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„Populismus in Bremen“

kopiert aus der taz:

Die Reihen fest geschlossen

AfD-Landeschef und Spitzenkandidat Frank Magnitz pflegt gute Kontakte zum rechten Parteiflügel um Björn Höcke und überwindet parteiinternen Streit.


Im Mai 2006 sind sich Björn Höcke und Frank Magnitz in Erfurt näher gekommen.

In der Bremer AfD herrscht wieder demonstrative Einigkeit. Vorbei die Zeiten, in denen sich Landeschef Frank Magnitz und der einzig verbliebene Landtagsabgeordnete öffentlich bekriegten und Alexander Tassis schnell aus der Partei geworfen werden sollte. Nun zieht die AfD mit Magnitz als Spitzenkandidat in den Wahlkampf, und auch Tassis findet nur noch lobende Worte. Die Partei rechnet sich gute Chancen für ein Bremer AfD-Mandat im nächsten Bundestag aus.
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AfD Watch Bremen stellt sich vor

Was wir machen

Die AfD Watch Bremen Redaktion recherchiert, analysiert und berichtet mit Schwerpunkt zur lokalen AfD. Neben eigenständigen Analysen und Berichten, nutzen und suchen wir Kooperationen mit Bremer Institutionen, Projekten und Einzelpersonen. Mit ihnen wollen wir durch Interviews, Video- Audio- sowie Textbeiträgen in einen Dialog treten und eine vielseitige Gegenöffentlichkeit zu den populistischen Positionen der AfD sowie den von ihnen besetzten Themen ermöglichen.

Unsere Beiträge berichten somit zu verschiedenen Aspekten, rund um die lokale Entwicklung der sogenannten ‘Alternative für Deutschland’.

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Info- und Aktionswoche „Bewegungsfreiheit“


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AKP Besuch in Bremen – Augen offen halten

Es gibt Hinweise darauf, dass am Samstag 18.3 oder Sonntag 19.3 die Vize-Vorsitzende der AKP Nükhet Hotar nach Bremen kommen könnte.

siehe dazu: Jetzt will Erdogans Partei Vize nach Hamburg kommen.

Wenn etwas stattfinden sollte, dann wird wahrscheinlich relativ kurzfristig von der UETD über soziale Medien dazu mobilisiert. Sobald wir etwas hören, werden wir eine Infomail schicken, also Augen und Ohren offen halten.

Am Sonntag 19.3 wird zudem die AKP-Politikerin Sema Kirci nach Bremerhaven kommen:

13.30 Uhr im Saray Saal, Westerstraße 224 in Bremerhaven

Teilerfolg für Bremer AStA

kopiert aus der Frankfurter Rundschau:

Bremer Studentenvertreter dürfen Merkel-Kritiker Jörg Baberowski weiter „rechtsradikal“ nennen. Andere Äußerungen bleiben dagegen verboten.

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Bremen darf den Berliner Geschichtsprofessor Jörg Baberowski als Rechtsradikalen bezeichnen, weil diese Einschätzung unter die Meinungsfreiheit fällt. Das ergibt sich aus einem Urteil, das am Mittwoch vom Landgericht Köln verkündet wurde und der Frankfurter Rundschau vorliegt. Andere strittige AStA-Äußerungen über den Historiker bleiben dagegen verboten.

Die Bremer Studierendenvertretung hatte die Vorwürfe gegen Baberowski erhoben, als er im Herbst 2016 bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Hansestadt auftrat. Dem aus Talkshows bekannten Stalinismus-Experten der Berliner Humboldt-Universität warf der Bremer AStA damals in zwei Publikationen vor, er verbreite erschreckend brutale gewaltverherrlichende Thesen, verharmlose das Anzünden und Belagern von Flüchtlingsunterkünften als natürliche Reaktion verärgerter Bürger, begegne Menschen mit blankem Hass, stehe für Rassismus und vertrete rechtsradikale Positionen.
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Demonstration gegen Abschiebung und soziale Ausgrenzung

Samstag, 18. März 2017 | 12 Uhr | Am Brill

Lasst uns laut werden und klarstellen:
Nein zu Abschiebungen nach Afghanistan! Nein zu Abschiebungen sonstwohin! Lasst uns die Kultur der Abschiebungen brechen!

Das europäische System der Abschottung wird noch brutaler und Deutschland geht mit immer mehr Abschiebungen voran – lasst uns gemeinsam laut werden! Macht mit bei den bundesweiten Aktionstagen für das Recht zu bleiben und gleiche soziale Rechte für alle. Zeigt eure Solidarität und eure Visionen einer Gesellschaft, in der Migration nicht als Gefahr gesehen wird.

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Thesen zu sozialen Kämpfen

Vorweg: Wir haben im Jahr 2012 das Papier „Der Klassenkampf und die Kommunist*innen“ geschrieben, auf das wir im Folgenden aufbauen wollen. Die Thesen sollen eine Zuspitzung darstellen und gleichzeitig als Diskussionsgrundlage für die eigene Praxis in sozialen Kämpfen verstanden werden. Wir wollen mit diesem Text mit Anderen ins Gespräch kommen und Diskussionen in unserer Gruppe weiterführen. Wir haben uns bewusst für die Form der Thesen entschieden, in dem Wissen, dass nicht alle Einzelheiten ausbuchstabiert sind. So wollen wir zu einer Diskussion anregen, die von folgenden Fragen ausgeht: Was verstehen wir unter sozialen Kämpfen, warum sollten wir uns mit ihnen beschäftigen? Wenn wir sie führen, mit welcher Form und welchen Inhalten? Und wann können sie aus kommunistischer Perspektive erfolgreich sein? (mehr…)

Doku: Her War – Women vs. Isis

Sonntag, 19. März 2017 | 19 Uhr | Grüner Zweig

Im Rahmen der Kurdischen Filmtage (10.02. - 26.03.2017)

Die bisher vielleicht interessanteste Dokumentation zum Innenleben der YPJ (Frauenselbstverteidigungseinheiten) in Rojava (kurd. »der Westen« Kurdistans/Nordsyrien).
Ein Team von Russia Today verbrachte 2015 drei Wochen in einem Ausbildungslager für junge, hauptsächlich kurdische Frauen, die teils drastische Brüche mit ihrem bisherigen Leben schildern und einen guten Einblick in ihre Motivationen geben. Ebenso werden die Unterschiede in der militärischen Ausbildung zwischen YPJ und konventionellen Armeen deutlich.

R: Anastasia Trofimova, RU 2015, 52 Min, kurmanci/engUT

Mehr Infos und Programm findet ihr hier: sokubremen.wordpress.com

veranstaltet von Birati e.V und Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen