checkt badnenndorf-blockieren.mobi

Quelle: bundestag.de (.pdf)

Wir wollen weitermachen und wir brauchen Raum und finanzielle Unterstützung für eine selbstbestimmte und vielfältige Kultur.

Deswegen fordern wir die Überlassung und Instandsetzung der leerstehenden Immobilien der ehemaligen AWO-Einrichtung an der Neuenlander Straße 105-107 und eine finanzielle Förderung für den laufenden Betrieb eines Kulturzentrums das dem Zuckernetzwerk Platz bietet.

Um unseren Forderung Nachdruck zu verleihen, gehen wir auf die Straße und rufen auf

KOMMT ZUR DEMO! BUNT und LAUT!
AM 26. MAI 2012 UM 15 UHR (BAHNHOFSVORPLATZ)

checkt zuckerwerk.org

checkt avanti-projekt.de/bremen

Die Leitung der Universität Bremen hat bestätigt, dass indirekt für das Bundesverteidigungsministerium geforscht wurde. Dabei habe es sich aber nicht um reine militärische, sondern um Grundlagenforschung gehandelt. Dennoch hat die Universitätsleitung den betroffenen Fachbereich angewiesen, zu prüfen, ob es möglicherweise weitere strittige Projekte gegeben hat.

In dem Forschungsprojekt sei eine Technologie entwickelt worden, die der gesamten Gesellschaft von Nutzen sei, so Wilfried Müller, Rektor der Universität Bremen. Diese Technologie ermögliche beispielsweise digitales Fernsehen. Dennoch, so räumte Müller ein, hätte dieses Projekt öffentlich diskutiert werden müssen, so wie es die Zivilklausel der Universität fordert. Der Professor habe den Forschungsauftrag zwar der Leitung gemeldet. Aber er sei weder im Fachbereich noch in der Leitung überprüft worden, so Müller.

Forschungsgeld auch von Rhein-Metall

Eine erste Durchsicht weiterer Forschungsprojekte an der Universität Bremen hat ergeben, dass offenbar auch vom Rüstungskonzern Rhein-Metall Geld für Forschung ins Haus gekommen sei. In ihrer Zivilklausel verpflichtet sich die Universität freiwillig, nicht für militärische Zwecke zu forschen.

Hat die Uni Bremen gegen ihre Zivilklausel verstoßen?, [6:08]
Gespräch mit Wilfried Müller, Rektor der Universität Bremen
Rektor der Universität Bremen äußert sich zu Forschungsprojekt, [1:01]
Ein Beitrag von Heike Zeigler

Nach Informationen von Radio Bremen geht es im aktueller Fall um ein militärisches Projekt aus der Zeit von 2003 bis 2006. Das Institut für Telekommunikation und Hochfrequenztechnik hat demnach zusammen mit dem Bremer Raumfahrtunternehmen OHB für das Bundesverteidigungsministerium gearbeitet. In dem Projekt ging es darum, wie große Datenmengen – beispielsweise von Tornado-Kampfjets – an die Bodenstation gesendet werden können. Von dem Auftrag in Höhe von fast zwei Millionen Euro gingen offenbar rund 90.000 Euro an das Institut. Möglicherweise auch mehr Geld.

Universität Bremen hat gegen Zivilklausel verstoßen, [3:50]
Ein Beitrag von Heike Zeigler
Konsequenzen nach Verstoß?, [3:42]
Interview mit Kristina Vogt (Die Linke) im Nordwestradio
Keine Forschung für militärische Zwecke

In ihrer so genannten Zivilklausel verpflichtet sich die Universität Bremen nicht für militärische Zwecke zu forschen. Diese Klausel hatte die Universität erst vor kurzem noch einmal bestätigt. Kritiker hatten jedoch immer wieder beklagt, dass die Einhaltung der Klausel zu wenig kontrolliert werde. Lena Graser vom Arbeitskreis Zivilklausel der Bremer Hochschulen erklärte zu dem militärischen Forschungsprojekt: die Debatte sei nicht vorbei. Man müsse weiter schauen, wie die Universität friedlich und zivil gehalten werden könne.
Uni will umstrittenes Projekt intern prüfen

Die Universität Bremen will jetzt prüfen, wie es trotz Klausel zu dem Forschungsprojekt kommen konnte. Und ob es möglicherweise noch weitere Forschungsprojekte für militärische Zwecke an der Universität gegeben hat.
SPD und Linke fordern bessere Kontrollen

Die Bremer SPD und die Linke wollen eine landesweit geltende Zivilklausel im Hochschulgesetz verankern. Die Grünen fordern von der Universität eine wirksamere Kontrolle der unieigenen Zivilklausel. Damit reagieren die politischen Parteien darauf, dass die Universität offenbar gegen ihre Selbstverpflichtung verstoßen hat, nicht für militärische Zwecke zu forschen.
SPD-Politiker sieht „eklatanten Verstoß“

„Wenn an der Uni mehrere Jahre lang Forschung mit militärischem Hintergrund durchgeführt wurde, wäre dies ein eklatanter Verstoß gegen die Zivilklausel“, sagt Elias Tsartilidis , wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD. Das offenbare Scheitern der Selbstverflichtung zeige, dass die Zivilklausel auch gesetzlich verankert werden müsse.
Bürgerschaft soll sich mit Vorwürfen beschäftigen

Die Grünen setzen das umstrittene Forschungsprojekt auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung. Sie wollen wissen, ob der Senat über das Forschungsvorhaben informiert war. Die Linke in Bremen kritisiert, dass das aktuell diskutierte Projekt aus dem Bundesverteidigungsministerium kein Einzelfall sei. Auch an der Hochschule Bremen gebe es militärische Forschung.
Weitere Informationen zum Thema:

Uni Bremen steht zur Zivilklausel, [1:27]
Ein Beitrag von Peter Gallasch
Keine Forschung für Rüstungsvorhaben
Universität Bremen trotzt Protest
Zivilklausel darf keine leere Formel sein!
Ein Kommentar von Heike Zeigler

kopiert von radiobremen.de

siehe auch:

• taz.de: Militärische Forschung
• taz.de: Im Auftrag der Luftwaffe
• taz.de: Bremer Rüstungsforschung

Es gibt noch Bustickets von Bremen direkt nach Frankfurt:

Donnerstag 17.05 Abfahrt 06:00 ZOB Bremen (Cinemaxx)
Tickets: 25EUR normal, 20EUR ermäßigt (nur Hinfahrt, Rückfahrt gemeinsam mit Schönes-Wochenendticket)

Kontakt: bremen@avanti-projekt.de

Samstag 19.05. Abfahrt 05:00 ZOB Bremen (Cinemaxx)
Tickets: 30EUR normal, 25EUR ermäßigt (Hin- und Rückfahrt)

Kontakt: sebastian.rave@dielinke-bremen.de

Wir sehen uns in Frankfurt

Bremer Bündnis Blockupy Frankfurt

Die meisten in Puncto kapitalistischem Wachstum erfolgreichen Staaten setzen in ihrem “nationalen Energiemix” auf strahlende Kraftwerke – auch nach Fukushima: Wofür die in der marktwirtschaftlichen Staatenkonkurrenz gut sind und warum es nichts mit einer neuen Liebe zum Menschen und seiner Umwelt zu tun hat, wenn der Staat jetzt ein wenig von ihnen Abstand nimmt, darum soll es in dieser Veranstaltung gehen. Geklärt wird, was es mit der Energiewende auf sich hat und warum diese gerade nichts zu tun hat mit einem Wechsel des Zwecks der ‘Energieversorgung’. Es soll gezeigt werden, worum es in der Rede von moderner “Versorgungssicherheit” und neuen “Wachstumschancen” für die deutsche Öko-Energie-Wirtschaft geht. Denn auch nach dem “Fukushima-Schock” bleibt das Primat des Staates, das kapitalistische Wachstum auf seinem Boden voranzubringen und dazu lieber andere Staaten energiepolitisch von sich abhängig zu machen, als selbst abhängig gemacht zu werden. Wer sich jetzt empört über das vermeintliche Ende der Energiewende, weil in diesem Programm seine Vorstellungen von “Energie-Demokratie”, einem besserenSchutz der Umwelt usw. irgendwie nicht so richtig vorkommen, hat von Anfang an verpasst, worum es im international marktwirtschaftlichen Gerangel um ‘Befreiung’ von ‘Rohstoffabhängigkeit’, Energieträger ‘der Zukunft’, ‘Transitländer’ usw. geht.

checkt arbeitskreisaufloesen.blogsport.eu

Vor wenigen Tagen haben Unbekannte Farbbeutel auf die neue weiße Fassade eines umstrittenen Bauprojektes am Ziegenmarkt geworfen und „Yuppies verpisst euch“ mit gelber Farbe an die Wände gesprüht. In das neue Gebäude ziehen ab Juni die ersten Mieter in die 24 Wohnungen ein. Im Bremer Viertel stehen viele Bewohner dem Bauvorhaben skeptisch gegenüber. Die Leiter des benachbarten Jugendfreizeitheims „Friese“ finden jedoch diese Art des Protests unpassend. Sie suchen andere Wege, um ihre Zukunftssorgen zu vermitteln. Sie wollen verhindern, dass sich die Jugendeinrichtung wegen Lärmbeschwerden der neuen Nachbarn stark einschränken oder sogar schließen muss.

„Die Polizei hat uns keine große Hoffnung gemacht“, sagt Markus Mennerich. Der Bauleiter des umstrittenen Projekts hat Anzeige gegen Unbekannt wegen der Farbbeutel erstattet. Warum die Täter mit Rot, Grün und Gelb das fast fertige Haus am Ziegenmarkt attackiert haben, kann er sich nicht erklären. Bereits in den Tagen vor der Wiedereröffnung des Rewe-Marktes in dem Gebäude Ende April, haben Unbekannte im Viertel Plakate geklebt, auf denen zu lesen war „Saubere Wände = höhere Mieten“ und „Verdrängt euch doch selber! Yuppies verpisst euch!“

Ortsamtsleiter: Haus in Ruhe lassen

Der Ortsamtsleiter Robert Bücking findet deutliche Worte für die Wandzettel-Kleber und Farbbeutel-Werfer. „Die sollten mal ein bisschen weiterdenken und mit diesem Blödsinn aufhören.“ Die Angst vor einem Verdrängungseffekt durch Besserverdienende kann er nicht nachvollziehen: „Es ist zynisch, das Vorhandensein von Dreck, Drogen und Lärm zur Bedingung für niedrige Mieten zu machen.“

Es sei an der Zeit, das Haus in Ruhe zu lassen, schließlich erfülle es mit dem Supermarkt und künftigen Arztpraxen eine wichtige Funktion für das Quartier. „Und spätestens, wenn die neuen Bewohner dort eingezogen sind, und sich selbstbewusst in das Viertelleben einbringen, werden auch die Letzten zur Vernunft kommen“, hofft Bücking.

Polizei hat Ziegenmarkt im Blick

Die Polizei ist in jedem Fall vorgewarnt. Bereits zur Eröffnung des Supermarktes waren mehrere Streifenwagen vor Ort. „Wir haben die Situation im Blick, aber wir gehen davon aus, dass ein friedliches Nebeneinander aller Beteiligten möglich ist“, sagt Polizei-Sprecherin Franka Haedke mit Blick auf den Einzug der Mieter. Schließlich wüssten die neuen Bewohner ja, worauf sie sich eingelassen hätten, fügt sie noch an.

Doch gerade in diesem Punkt sind sich die Verantwortlichen des Jugendfreizeitheims Friesenstraße („Die Friese“) nicht so sicher. Die Geschäftsführer des Trägervereins fürchten, dass einige der neuen Nachbarn keine Ahnung von der Existenz des Jugendfreizeitheims Friese direkt vor ihrer Haustür hätten.

„Der Schwerpunkt unserer Arbeit liegt in der Musik- und Medienförderung, zusätzlich haben wir eine Fahrradwerkstatt, die im Innenhof einmal in der Woche Krach macht“, erklärt Holger Lauster.

Um auf diesen Umstand hinzuweisen, hängt ein gelbes Banner an der Friese, das bei jeder Wohnungsbesichtigung auf der anderen Straßenseite, nicht zu übersehen ist: „Hier proben 25 Bands – sieben Tage die Woche – 50 Konzerte im Jahr – Herzlich willkommen.“

Schallschutz für neue Nachbarn

Was die einen unter Aufklärungsarbeit verstehen, sieht Bauleiter Markus Mennerich als Provokation. Deshalb gibt es nun auch für das Freizeitheim keine Schallisolierung, die der Bauherr bereits in Aussicht gestellt hatte. Anstatt dessen sind nun die Fenster der neuen Wohnungen schallgeschützt.

„Damit wollen wir den Befürchtungen der Freizeitheim-Verantwortlichen Rechnung tragen“, so Mennerich. „Wir haben zusätzlich vereinbart, dass in den Mietverträgen eine Klausel steht, dass unser Jugendfreizeitheim so akzeptiert wird wie es ist“, so Michael Quast aus der Friese-Geschäftsführung. Ob diese auch umgesetzt werde, weiß er bislang nicht sicher. Markus Mennerich wollte sich der Presse gegenüber nicht zu internen Absprachen äußern. Quast verweist auf die Erfahrung an vielen anderen Orten in Bremen, an denen bereits einzelne Personen mit ihren Beschwerden die Handlungsfähigkeit von Jugendeinrichtungen stark eingeschränkt hätten.

„Es muss auch noch Orte in der Stadt geben, an denen Jugendliche laut sein dürfen“, so Quast. Robert Bücking sowie der Beirat Mitte wollen weiterhin zwischen den verschiedenen Interessengruppen vermitteln. „Bei dem ersten größeren Konzert der Friese, haben wir mit allen Beteiligten ein Treffen in einer der neuen Wohnungen verabredet, um zu hören wie viel Lärm dort ankommt“, sagt Bücking. Eines sei jedoch klar: „Gegenseitige Rücksichtnahme ist immer gefragt in einem Kiez, in dem Menschen zugleich arbeiten, sich amüsieren und wohnen wollen.“

kopiert aus dem Weser Kurier

siehe auch:
Springer-Presse: Jetzt machen die Chaoten Ernst

Die Gemeinde Oyten ist durch neonazistische Umtriebe in den Fokus des Verfassungsschutzes geraten. Erst vor wenigen Tagen haben rechtsextreme Schmierfinken das Häuschen der DRK-Wasserwacht am Oyter See mit Parolen verunstaltet, jetzt besudelten sie auch noch die Autobahnunterführung an der Wächterstraße.

Vandalismus und Schmierereien sind für Jörg Bergmann und seine Mitstreiter von der DRK-Wasserwacht nichts Neues. Schon öfter mussten sie an ihrer Wachstation am Oyter See unliebsame Hinterlassenschaften beseitigen. „Damit müssen wir umgehen“, meint Fachdienstleiter Bergmann. Aber was sich zwischen dem 25. und 30. April am Seeufer zugetragen hat, hat er „in dieser Form zum ersten Mal“ erlebt. Unbekannte hatten das Häuschen der Wasserwacht mit Parolen in schwarzer und brauner Farbe besprüht: „Multikulti ist fürn Arsch!“, „Frei, sozial und national!“, „Für Heimat & Vaterland“ und „BRD blockieren“ kritzelten die Täter auf die Wand und die davorstehenden Sitzbänke.

Das war kein Einzelfall. „In diesem Jahr gab es in Oyten bislang elf Straftaten, bei denen wir davon ausgehen, dass sie politisch motiviert sind“, berichtet Jürgen Menzel, Pressesprecher der Polizeiinspektion Verden/Osterholz. Neun Delikte seien dem rechten, zwei dem linken Spektrum zuzuordnen. 2011 registrierte die Polizei 28 politische Straftaten (18 rechts/zehn links) in der Gemeinde Oyten, 31 (18 rechts/13 links) waren es 2010. 2009 lag die Zahl der politischen Gesetzesverstöße (vier rechts/sechs links) deutlich darunter. Überwiegend handele es sich um Sachbeschädigungen durch Schmierereien und Klebeaktionen, erläutert Menzel. So auch im jüngsten Fall: Unbekannte besprühten die Autobahnunterführung an der Wächterstraße zwischen Montagabend und Dienstagvormittag dieser Woche mit rechten Parolen.

„Für uns ist nicht erkennbar, dass die politischen Delikte in Oyten ausufern“, erklärt Polizeisprecher Menzel. Trotzdem ist inzwischen auch der Verfassungsschutz hellhörig geworden: Als Landesinnenminister Uwe Schünemann (CDU) unlängst den Verfassungsschutzbericht vorstellte, war Oyten als „Schwerpunkt neonazistischer Aktivitäten“ auf der Niedersachsenkarte markiert – sehr zur Überraschung von Bürgermeister Manfred Cordes: „Es schockiert mich, dass Oyten da auftaucht. Ich kann nicht bestätigen, dass Oyten eine rechte Hochburg ist. Ich sehe zwar immer mal wieder Schmierereien, aber die sehe ich auch in Achim und Ottersberg.“ Allerdings mag Cordes auch nichts beschönigen.

Die mutmaßlichen Täter wohnen nach Erkenntnissen der Polizei in Oyten und im Norden des Lankreises Verden. „Mein Eindruck ist, dass es sich dabei um Jugendliche handelt, die ohne politische Ernsthaftigkeit mal was in diese Richtung raushauen“, sagt Torsten Neu von der Polizeiinspektion Verden/Osterholz. „Trotzdem sind solche Leute nie zu unterschätzen“, ergänzt sein Kollege Jürgen Menzel, „nicht umsonst ist die Polizei in Oyten am runden Tisch vertreten und bemüht, entsprechende Gegenmaßnahmen zu entwickeln.“ Im Sommer 2010 hatten sich Vertreter der Parteien im Gemeinderat, der Gemeindeverwaltung, des Schulzentrums, der Sportvereine, der Polizei sowie Sozialarbeiter zu einem Bündnis für Demokratie zusammengeschlossen. „Oyten ist bunt“ lautet ihr Motto.

Antrag für Demokratieplakette

Nach mehreren Aktionen will das Bündnis mit der Einführung einer Demokratieplakette ein weiteres deutliches Zeichen gegen rechtsextremistisches und rassistisches Gedankengut setzen. Ein entsprechender Antrag stand in dieser Woche im Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales, Senioren und Sport auf der Tagesordnung. Die Mitglieder des Gremiums einigten sich darauf, dass die 50 mal 30 Zentimeter großen Acryltafeln prägnant, einheitlich und aussagekräftig darauf hinweisen müssen, dass respektvolles und demokratisches Verhalten am jeweiligen öffentlichen Ort in der Gemeinde Oyten selbstverständlich und für Rassismus und Ausgrenzung kein Platz sei. Ins Boot holen will das Bündnis für Demokratie aber auch die örtlichen Vereine. Zehn Plaketten, rechnete die Ausschussvorsitzende Reena Saschowa (Grüne) vor, kosten die Gemeinde etwa 500 Euro.

In der Zwischenzeit waren Jörg Bergmann und seine Wasserwacht-Kollegen ebenfalls nicht untätig. Sie haben die Schmierereien provisorisch übergestrichen – schließlich steigt am kommenden Sonntag das offizielle Anbaden am Oyter See. Zum 40-jährigen Bestehen der Wasserwacht wollen die ehrenamtlichen Helfer außerdem ihr neues Boot vorstellen. „Da mochten wir die Station nicht so lassen.“

kopiert von weser-kurier.de